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"Koma" - Zulage

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    "Koma" - Zulage

    Liebe KollegInnen,
    die o.g. Zulage fusst auf dem BAT, genauer der Anlage 1b, Protokollerklärung Nr. 1d sowie dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes.
    Zu diesem Sachverhalt ist am 17.03.2004 ein Urteil des Bundesarbeitsgerichtets (10 AZR 317/03) ergangen, in dem die Zahlung dieser Zulage auch für Patienten im "künstlichen Koma" sowie generell für auf Intensivstationen arbeitende Krankenschwestern und -pfleger zugestanden wurde, sofern überhaupt nur solche Patienten behandelt werden.
    Zum Verständnis: Es hat zur Zeit der TVöD gültigkeit, da es aber noch keine neuen Eingruppierungsvorschriften gibt, gilt die Anlage 1b des BAT weiter.
    Nun zu meiner Frage.
    Wer bekommt diese Zulage gezahlt und wie war der Weg dahin (Klage?)?
    Wer die Zulage nicht gezahlt bekommt, sollte sie Geltend machen und ggf. einklagen. Die Aussicht auf Erfolg ist gut.
    Wer sich nicht outen möchte, kann mir privat eine email schicken.
    Achso, fast hätte ich das Urteil vergessen. Hier der Link dahin:
    http://juris.bundesarbeitsgericht.de...49&pos=1&anz=2
    Viele liebe Grüße
    fridolin
    22
    Ja
    54,55%
    12
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    45,45%
    10
    Zuletzt geändert von fridolin; 15.10.2006, 20:13.
    immer gelegentlich manchmal
    Wahlspruch: Dormicum macht den dicksten Bären stumm...

    #2
    AW: "Koma" - Zulage

    Hallo zusammen!
    Ich hab im Dezember 2003 von der Zulage für die Pflege gelähmter Patienten zum ersten mal gehört (Bundesarbeitsgerichtsurteils vom 23.2.2000 (10 AZR 90/99), und ein Arbeitgerichtsurteil aus Nürnberg, AZ hab ich leider nicht mehr) und diese gleich rückwirkend beantragt . Nach 3 Monaten hab ich dann zum ersten mal von meinem Arbeitgeber (damals noch Freistaat Bayern) gehört, der sich erstmal in einem Nebel von wenn und dann gehüllt hat. Er zahlt erstmal nicht, weil er noch vor's Bundesarbeitsgericht ziehen will, bla, bla, bla...
    Im Oktober 04 wurde mir dann die Zulage bis ende Juli 07 genehmigt .
    Gruß morgenmuffel

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      #3
      AW: "Koma" - Zulage

      Warum gibt es hier so wenig Interesse?
      Verdient Ihr alle genung Geld?
      Oder sind Euch 46 € + ein paar "Kaputte" nicht genung?
      Was ist los?
      Nur 86 Hits...
      Der traurige fridolin...

      P.S.: Mein Titel ist wahrscheinlich zu langweilig gewählt... Daher habe ich den Titel nun geändert... bin gespannt...
      Viele liebe Grüße
      Endlich
      fridolin
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        #4
        AW: "Koma" - Zulage

        Hallo

        wir bekommen seit, da muss ich überlegen, seit 2004 die Zulage. Unser Personalrat hat, wenn ich mich richtig erinnere, die Initiative ergriffen. Wir haben Sie für 6 Monate rückwirkend beantragt und bekommen. Die Zulagen wurden (Intensiv & "Gelähmten") zusammengefasst.

        Markus

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          #5
          AW: "Koma" - Zulage

          Hi, Markus,
          Starker Personalrat und klasse Mitarbeiter.
          Auch bei uns gab es eine Initiative des Betriebsrates, die aber nur schleppend von den KollegInnen angenommen wurde.
          Nun möchte die Verwaltung die Zulage wieder streitig machen - und es scheint unter den betroffenen Mitarbeitern keine Bereitschaft zum Kämpfen zu geben.
          Schade nur, den Rechte müssen auch durchgesetzt werden, denn auf dem Papier sind sie vergebens.
          Viele liebe GRüße
          fridolin
          immer gelegentlich manchmal
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            #6
            AW: "Koma" - Zulage

            Hallo Fridolin!

            Von unseren 3 Intensivstationen bekommen wir (anästhesiologisch) und die neurochirurgisch-neurologische den Zuschlag bezahlt. Die medizinische ITS hat wegen ihres hohen durchlaufs nicht ausreichend sedierte Patienten um die Zulage zu erlangen.
            So nun die Zusammenfassung, wie wir die Zulage erhalten haben. Als die neurochirurgisch-neurologische ITS eröffnet wurde hat die Stationsleitung die Zulage von Anfang an eingefordert, da sie mit einem höheren Anteil an gelähmten und komatösen Patienten rechnen müssen.
            Fakt: Das Haus war in spendier Laune und hat sie bewilligt.
            Nun haben wir einige Jahre später ebenfalls versucht die Zulage zu erhalten, weil bei neun Beamtungsplätzen, doch häufig einige Patienten sediert sind. Wobei die Klinikleitung von vorne herein gesagt hat sie zahlt nicht. Wir haben dann angefangen, jeden Tag unsere sedierten Patienten zu zählen und zu dokumentieren. Um einen Nachweis zu erbringen, dass wir überdurchschnittlich viele Patienten unter Sedierung betreuen und somit auch einen Anspruch auf die "gelähmten" Zulage haben. Unser Personalrat hat unterdessen ein Schreiben an die Verwaltung aufgesetzt, wo auf das oben genannte Urteil hingewiesen wurde. Zuerst haben alle, die eine Rechtschutzversicherung haben, dieses Schreiben bei der Verwaltung eingereicht, um falls es zu einem Treffen vor dem Arbeitsgericht hätte kommen sollen, keine Kosten entstehen (Personal). Bei einem positiven Urteil für uns wäre es dann für die restliche Belegschaft einfacher gewesen die Zulage zu erwirken. Aber soweit kam es dann doch nicht weil die Zahlen eindeutig waren und man hat uns die Zulage gewährt und rückwirkend für 6 Monate gezahlt.

            Gruß der Randbayer
            At a cardiac arrest, the first procedure is to take your own pulse

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              #7
              AW: "Koma" - Zulage

              Moin,
              zur Zahlung der Koma-Zulage kenne ich unterschiedliche Aussagen. Vor einigen Jahren erhielt das Pflegepersonal an einer Uniklinik im Süden die Zulage erst einmal für einige Zeit, dann kam von der Verwaltung die Aussage, laut BAT müsse nur eine Zulage gezahlt werden (in diesem Fall war die Intensivzulage damit gemeint) und die Zahlung der Zulage wurde wieder eingestellt, mit Einverständnis des Personalrates. Wiederum kenne ich auch andere Meinungen, so wurden an einem städtischen Haus in München sogar drei Zulagen gezahlt. An meinem derzeitigen Arbeitsplatz erhalten wir diese Zulage nicht, zum einen bekommen wir eine zweite Zulage bezahlt und zum zweiten betreuen wir im Durchschnitt auch nicht genügend "Koma-Patienten".
              Wie die Zahlungen von Zulagen nun im TvöD und auch im Tarifvertrag für die Unikliniken geregelt wurde, ist mir nicht genau bekannt. Werden uns halt nun im November überraschen lassen müssen, aber bisher ist ja auch noch nicht bekannt in welche Gehaltsgruppen man im Tarifvertrag der Unikliniken eingruppiert wird.

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                #8
                AW: "Koma" - Zulage

                Hallo zusammen,

                bei uns ist das ganze so geregelt:
                wir müssen täglich dokumentieren, ob wir gelähmte bzw. sedierte patienten betreut haben und dann von der schichtleitung unterschreiben lassen. wer dann im monat mehr als 50% der arbeitszeit gelähmte patienten betreut hat, der bekommt auch die zulage.
                dieses modell sollte eigentlich nur zeitlich begrenzt sein, um zu beweisen, das uns im großen und ganzen die zulage wirklich zusteht. nun läuft es glaube ich bereits über zwei jahre, ohne das an eine generelle zahlung gedacht wird. ist einfach nur zusätzlicher schreibkram, aber ohne würden wir die zulage gar nicht bekommen.

                schöne grüße

                poldi

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                  #9
                  AW: "Koma" - Zulage

                  @Poldi,
                  lies Dir doch bitte einmal das von mir verlinkte BAG - Urteil durch und gehe zu Deiner Mitarbeitervertretung (Betriebsrat, Personalrat) und frage die KollegInnen, wie Du Deine Ansprüche durchsetzen kannst.
                  Euer Verfahren ist grundlegend falsch, siehe BAG.
                  Hier nocheinma der Link:
                  http://juris.bundesarbeitsgericht.de...49&pos=1&anz=2
                  Bitte die Randnummer 33 genau lesen, da steht das Wesentliche.
                  Viele liebe Grüße
                  fridolin
                  P.S.:Wenn die o.g. Personen Dir nicht weiterhelfen können, schicke mir bitte eine Email, ich erkläre Dir dann das Weitere gerne.
                  immer gelegentlich manchmal
                  Wahlspruch: Dormicum macht den dicksten Bären stumm...

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                    #10
                    AW: "Koma" - Zulage

                    hallo fridolin,

                    vielen dank für deinen tip, werde ihn nächste woche mal ansprechen. berichte dann vom ergebnis.
                    schöne grüße

                    poldi.

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                      #11
                      AW: "Koma" - Zulage

                      Hi poldi,
                      freue mich, wenn Du erfolg hast. Drücke Dir die Daumen.

                      "Wer nicht kämpft, hat bereits verloren."

                      Viele liebe Grüße
                      fridolin
                      immer gelegentlich manchmal
                      Wahlspruch: Dormicum macht den dicksten Bären stumm...

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